Die Notwehr in einfachen Worten erklärt:

Strafrechtlich relevantes Handeln ist nicht in jedem Fall unter Strafe gestellt. Oftmals gibt es gute Gründe dafür, wieso jemand den Tatbestand eines Strafgesetzes erfüllt.

Einige dieser Gründe sind rechtlich anerkannt und werden als sog. Rechtfertigungsgründe bezeichnet. Diese bewirken, dass die Rechtswidrigkeit eines Verhaltens entfällt und der handelnde keine Strafe zu befürchten hat, obwohl er den Tatbestand eines Strafgesetztes erfüllt hat.

Der wohl geläufigste Rechtfertigungsgrund ist die sog. Notwehr.

 

Doch was ist Notwehr?

Notwehr ist in § 32 StGB geregelt und besagt, dass derjenige, der sich wie erforderlich verteidigt, um einen gegenwärtigen rechtswidrigen Angriff von sich oder einem anderen abzuwenden, nicht rechtswidrig handelt und damit zugleich keine Strafe zu befürchten hat. Dem sind folgende Voraussetzungen für ein Handeln in Notwehr zu entnehmen:

 

Die Notwehrlage:

Zunächst muss ein gegenwärtiger, rechtswidriger Angriff bestehen (sog. Notwehrlage).

Ein Angriff ist jede drohende Rechtverletzung durch einen Menschen, dabei werden sämtliche Individualrechtsgüter, wie bspw. das Leben, die körperliche Unversehrtheit, die Freiheit, das Eigentum, das Hausrecht oder die Ehre erfasst.

Dieser Angriff muss gerade stattfinden, andauern oder unmittelbar bevorstehen (Gegenwärtigkeit des Angriffs) und darf zugleich nicht seinerseits, bspw. durch Notwehr, gerechtfertigt sein (Rechtswidrigkeit des Angriffs).

 

Die Notwehrhandlung:

Ferner muss die Notwehrhandlung geeignet, erforderlich und geboten sein.

Geeignet ist jedes Mittel, welches den Angriff sicher, sofort und endgültig beenden kann.

Erforderlich ist jedoch nur das mildeste unter mehreren, potentiell gleich geeigneten Mitteln. Das bedeutet nicht, dass Sie im Zweifel auf ungeeignete Mittel zurückgreifen und ein Risiko eingehen müssen. Sie dürfen beispielsweise Stöcke, Steine, Stangen, Messer und weitere Waffen benutzen, wenn nur diese den Angriff mit Sicherheit, sofort und andauernd abzuwenden in der Lage sind. Die vergleichsweise Betrachtung erfolgt nur bezüglich gleich geeigneter Mittel.

Die Gebotenheit der Notwehrhandlung entfällt nur in Ausnahmefällen, wenn das was Sie verteidigen möchten in einem starken Missverhältnis zu dem beeinträchtigten Rechtsgut des Angreifers steht. Einige Bsp. hierzu:

Greift bspw. in einer Kneipe jemand irrtümlich Ihre Jacke, so darf diese Person nicht erschlagen werden. Ein Hinweis genügt. / Auch ein dermaßen betrunkener, der eine gegen 0 gehende Gefahr aufweist und kaum noch stehen kann, darf nicht ohne weiteres – in vermeintlicher Notwehr – körperlich angegangen werden. / Obwohl auch das Eigentum prinzipiell mit Gewalt beschützt werden darf, darf man einen Kirschendieb nicht erschießen.

 

Der Notwehrwille:

Der in Notwehr handelnde muss wissen, dass er sich in einer Notwehrlage befindet und sich auch gerade verteidigen wollen.

 

Der Beitrag dient dazu, die Grundlagen der Notwehr vereinfacht zu verdeutlichen.

Komplexe Fragen der Notwehr werden in weiteren Beiträgen beahandelt. So etwa:

Welche Konsequenz hat die Nutzung eines nicht erforderlichen Notwehr-Mittels? Und wenn dies aus Furcht, Schrecken oder Verwirrung während eines Angriffs geschieht? Was geschieht, wenn der Angriff längst beendet ist und weiter „verteidigt“ wird? Was, wenn die Notwehrlage selbst verschuldet oder sogar provoziert wurde? Was, wenn es sich bei den Angreifern um Kinder handelt? Was, wenn man nur vermeintlicher Weise  von einem Angriff ausgeht, der tatsächlich nicht vorliegt? Was sind die Unterschiede, wenn nicht ich selbst angegriffen werde, sondern eine andere Person?